Die Bundespolizei und die Pandemie: Veränderung von Arbeit und Ausbildung

EIN BEITRAG VON
Prof. Dr. Tobias Krause, Hochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung Brühl

In Anbetracht der großen Veränderungen, die die COVID-19-Krise gesamtgesellschaftlich mit sich brachte, stellt sich die Frage, wie eigentlich die Sicherheitsbehörden reagieren mussten und zu welchen Neuerungen die Krise hier führte. Am Beispiel der Bundespolizei sollen einige grundlegende Herausforderungen durch die Krise erläutert werden, welche organisatorisch wie technisch Veränderungen herbeigeführt haben oder noch zu Veränderungen führen werden.

Hintergrund

Die Bundespolizei wurde erst am 1. Juli 2005 mit dem Gesetz zur Umbenennung des Bundesgrenzschutzes als solche benannt, insbesondere weil Grenzsicherungsaufgaben in den 1990er Jahren durch die deutsche Wiedervereinigung und den Zusammenschluss der europäischen Staaten innerhalb der Europäischen Union gegenüber Flughafensicherungsmaßnahmen und bahnpolizeilichen Aufgaben an Bedeutung verloren hatten. Das Aufgabenspektrum der Bundespolizei grenzt sich von dem der Landespolizei ab und umfasst laut Bundespolizeigesetz unter anderem die Grenzsicherung, die Sicherung des Bahn- und Luftverkehrs und den Schutz vor Angriffen auf den Luft- und Bahnverkehr (insbesondere die Sicherung der Bahnhöfe und Flughäfen sowie der kritischen Infrastruktur), die Begleitung und Sicherung von Fußballspielen, den Schutz von Verfassungsorganen des Bundes, den Schutz deutscher Auslandsvertretungen sowie die Verfolgung aller Straftaten und Ordnungswidrigkeiten mit Aufgabenbezug (siehe BPolG §§ 1-13).

Organisatorisch gliedert sich die Bundespolizei in das Bundespolizeipräsidium mit Sitz in Potsdam, die Bundespolizeiakademie als zentrale Ausbildungsstätte mit Sitz in Lübeck, zehn Abteilungen sowie elf Bundespolizeidirektionen im Bundesgebiet. Den Direktionen sind jeweils mehrere Bundespolizeiinspektionen in deutschen Städten und Flughäfen zugeordnet, denen dann wiederum Polizeireviere nachgeordnet sind (vgl. Bundespolizeipräsidium 2021). Zusätzlich verfügt jede Direktion über mobile Kontroll- und Überwachungseinheiten, die sich flexibel im jeweiligen Gebiet einsetzen lassen.  

Verändertes Aufgabenspektrum

Die Krise brachte einige Neuerungen mit sich. Im Rahmen des veränderten Infektionsschutzgesetzes sowie der dynamischen Änderungen der Corona-Schutzverordnungen der Länder kamen Aufgaben des Infektionsschutzes hinzu, da die Beamtinnen und Beamten verstärkt auf die Durchsetzung der Verordnungen achten mussten, beispielsweise bei der Durchsetzung der Maskenpflicht an den Bahnhöfen und Flughäfen.

Die größten Veränderungen machten sich an den Flughäfen bemerkbar, denn das Passagieraufkommen ist im Zuge der Krise deutlich gesunken. Der Flughafen Frankfurt am Main beispielsweise verzeichnet zu Normalzeiten ein tägliches Passagieraufkommen von 193.000 Passagieren, welches im Zuge der Reisebeschränkungen teilweise auf historische Niedrigstände von etwa 5.000 Passagieren pro Tag (so gesehen am 18. und 19. April 2020) heruntergefahren wurde (vgl. Moser 2020). Im aktuellen Managementbericht des Flughafens Köln-Bonn lässt sich ebenfalls ein starker Rückgang des Passagieraufkommens feststellen. So lag das gesamte Passagieraufkommen gegenüber dem Vorjahr 2019 mit noch 12.368.969 Passagieren in 2020 bei nur noch 3.076.855 Passagieren, davon allerdings 1.080.314 aus dem Non-Schengen-Raum (Bundespolizeiinspektion Flughafen Köln-Bonn 2021). 

Durch die Leere an den Flughäfen wurden viele personelle Kapazitäten frei, die zur Vorgangsbearbeitung, zur Unterstützung der Gesundheitsbehörden oder zur Unterstützung an den deutschen Landesgrenzen genutzt wurden (vgl. Moser 2020, S.27).  

Zur Koordinierung der Maßnahmen im Zusammenhang mit COVID-19 wurden an den Flughäfen Koordinierungsstellen eingerichtet, in Frankfurt die KoSt COVID-19, die täglich von zwei Beamt/innen besetzt wird (vgl. Moser 2020, S.26). Für die Binnengrenzkontrolle wurden zudem in den ersten Phasen Führungsstäbe eingerichtet, um alle Anfragen zu aktuellen Reisebeschränkungen schnellstmöglich beantworten zu können (vgl. Moser 2020, S.26). Der Schwerpunkt der Aufgaben verlagerte sich somit auf die Beantwortung von Anfragen und die Durchsetzung von Einreisebeschränkungen. Beschränkungen betrafen nicht nur die Passagiere, sondern auch einige Fluggesellschaften, die teilweise bei der Anreise aus Dritt- und EU-Staaten nur unzureichende Infektionsschutz-Kontrollen durchführten.

Darüber hinaus mussten mehrere Sonder- und Rückholflüge durch die Beamtinnen und Beamten in Dritt- und EU-Staaten begleitet werden. In den Auslandsvertretungen begleitete die Bundespolizei auch die Rückholaktionen, mit denen in 240 Sonderflügen etwa 240.000 Deutsche aus 62 Ländern ausflogen (vgl. Fritsche 2020, S.30ff.).

Veränderte Arbeitsbedingungen

Beamtinnen und Beamte, die als Streifen (=Kontroll- und Streifenbeamte) oder in den geschlossenen Einheiten mit direktem Menschenkontakt eingesetzt werden, zählen zum systemrelevanten Personal und können daher nicht auf die Möglichkeiten des Home-Office zurückgreifen. Um die Gefahren der Infektion einzudämmen, wird am Arbeitsplatz durchgängig Maske getragen, Kontakte zu anderen und innerhalb der Dienstgruppen werden auf ein Mindestmaß reduziert (beispielsweise durch getrenntes Mittagessen der Streifen) und Hygieneschutzkonzepte werden durchgängig realisiert.

In den anderen Bereichen – beispielsweise der Verwaltung, den Stabsbereichen, in der Aus- und Fortbildung und im Bereich der Kriminalitätsbekämpfung – fordern die Polizeigewerkschaften schon seit längerem eine Ausweitung des mobilen Arbeitens. Diesem Wunsch wird mittlerweile in den bürolastigen Bereichen nachgegangen. Wie in anderen Bereichen der Verwaltung zeichnet sich auch hier ein Wandel ab. Wichtig ist es, hier das Vertrauen in die Mitarbeiter/innen zu schulen und sich an deren Arbeitsergebnissen zu orientieren (sogenanntes „Management by Objectives“). Gleichermaßen spielt die Art der Kommunikation insbesondere bei rein virtuellen Treffen eine größere Rolle. Neben der Verteilung der Aufgaben müssen Führungskräfte darauf achten, auch Stimmungen im Team abzufragen, Wertschätzung zu übermitteln und mehr bilaterale Gespräche zu führen als zuvor, da der direkte persönliche Kontakt einen wichtigen Baustein der Teamkultur bildet.

Bei der Ausbildung wurde bereits stark auf virtuelles Lernen umgestellt. Insbesondere die Ausbildungsgänge für den gehobenen Dienst, die im Normalbetrieb in Lübeck und Brühl durch die Bundespolizeiakademie und die Hochschule des Bundes unterrichtet werden, haben in Zeiten der Krise größtenteils auf vollständig digitale oder hybride Lernformate umgestellt. Dies bedeutet zum einen, dass innovativere Lehrmethoden wie Blended Learning, Videos, Memos oder virtuelle Posterpräsentationen zum Einsatz kommen, zum anderen aber auch, dass eine noch größere Eigenverantwortung der Studierenden gefragt ist.

Für Lehrende wie Studierende bedeutet dies eine große Umstellung, da sich beide Gruppen noch einmal intensiv mit den Inhalten und den Kommunikationsmethoden der Veranstaltungen vertraut machen müssen und die Interaktion anders stattfindet als zuvor. Die Lehrenden sind dann schnell in der Rolle eines Allround-Talentes, weil sie im simultanen Unterricht auch gleich während des Unterrichts die technische Rolle mitbetreuen. Für die Studierenden entfallen insbesondere die informellen Treffen auf dem Gang, persönliche Lerngruppen, Treffen auf den Zimmern oder eine gemeinsame Mittagspause. Diese müssen nun teilweise durch andere Formen der sozialen Interaktion wie Telefonat, Chat oder Videokonferenz ersetzt werden.       

Veränderte Technik

Das Zentrum für Informations- und Kommunikationstechnik der BPol in Potsdam war im Jahr 2020 stark gefordert, denn im Zuge der Krise wurde die Forderung nach neuen digitalen Möglichkeiten der Kommunikation lauter. Insbesondere die gestiegene Zahl an Telefonkonferenzen bereitete anfangs noch starke Probleme. Die Verwaltung der Systeme auf einem zentralen Serversystem machte es möglich, dass Anwendungen gleichzeitig für eine Vielzahl von Nutzerinnen und Nutzern bereitgestellt werden können (vgl. Scholz 2020, S.45). Da der Ort des Serverzugriffs dazu unerheblich ist, kann der Zugriff auch außerhalb der Dienststelle erfolgen, hierzu müssen lediglich Bildschirminhalte übertragen werden (vgl. Scholz 2020, S.46). Die größere Herausforderung bei einer wachsenden Anzahl von Home-Office- Arbeitsplätzen ist allerdings die Bereitstellung der notwendigen Bandbreite, die nur in enger Zusammenarbeit mit den privatwirtschaftlichen Partnern erhöht werden kann.

Bei der Beschaffung von neuer Hardware wurde trotz Krise eher auf nachhaltige Lösungen geachtet, so sind Führungskräfte mittlerweile mit Smartphones ausgestattet, die mit Hilfe einer Dockingstation auch als vollwertiger Arbeitsplatz verwendet werden können (vgl. Scholz 2020, S.47). Darüber hinaus stehen mittlerweile auch SINA-Workstations für das mobile Arbeiten zur Verfügung.

Veränderte Kommunikationsmittel

Als Kommunikationsmittel in der Krise wurde neben Intranet und Internet auch eine eigene Web-App konzipiert, die seit März 2020 im Einsatz ist und über aktuelle Informationen zum Thema COVID-19 informiert. Durch Übermittlung der Zugangsdaten können Bundespolizistinnen und Bundespolizisten auch von ihren Endgeräten aus auf die Informationen und Videos aus der App zugreifen und sich dadurch laufend über die neuesten Entwicklungen zur Lage informieren (vgl. Thomschke 2020, S.49).   

Weitere Apps, die derzeit in der Bundespolizei verwendet werden, betreffen das mobile Auslesen und Prüfen von elektronischen Ausweisdokumenten bei der Personenfeststellung (sogenannte „Fahndungs-App“) sowie eine Dokumentenprüf-App zur Überprüfung der Echtheit von Ausweisdokumenten (vgl. Secunet 2019). Ebenfalls eine Neuentwicklung ist der allgemeinpolizeiliche Open-Source-Messenger „MOKA“ auf Basis von XMPP, der ähnlich eines kommerziellen Messengerdienstes auch im Einsatz auf den Smartphones der Bundespolizei genutzt werden kann und die interne Kommunikation bei Abfragen oder im informellen Austausch erleichtert (vgl. Deutscher Bundestag 2019).  

Fazit

Im Rahmen der COVID-19-Krise entwickelten sich auch bei der Bundespolizei neue und unorthodoxe, aber sehr pragmatische Lösungen. Trotz der hochsensiblen Sicherheitsbereiche, in denen die Bundespolizei agiert, zeigt das Beispiel, dass auch oder gerade hier Transformationen möglich und notwendig sind. Erfolgreiche App-Entwicklungen und Pilotprojekte in und um die Krise herum, zeigen, dass nicht nur Bedrohungen erkannt, sondern auch technologische Chancen wahrgenommen wurden, um Aufgabe, Ausbildung und Kommunikation der Sicherheitsbehörden auf hohem Niveau sicherzustellen und weiterzuentwickeln.