Gutachten im Auftrag des MIK Brandenburg „Wirkungen von Gebietsreformen - Stand der Forschung und Empfehlungen für das Land Brandenburg“

Gebietsreformen sind dieser Tage in aller Munde. Die Diskussionen um die Reformen zeichnen sich oft durch ein hohes Maß an Emotionalität und Betroffenheit aus. Dabei wird jedoch nur wenig auf die vorhandenen Wissensbestände über die Wirkungen von Gebietsreformen zurückgegriffen, so dass viele Befürchtungen eher auf Mutmaßungen und Ängsten als auf wissenschaftlicher Evidenz basieren. Um hier eine breitere und belastbare Informationsbasis zu schaffen, hat das Ministerium des Inneren und für Kommunales (MIK) des Landes Brandenburg die Gutachter beauftragt, eine Expertise zu erarbeiten, die sich mit dem nationalen und internationalen Forschungsstand über die Wirkungen von Gebietsreformen befasst und hieraus Empfehlungen für das Land Brandenburg ableitet. Das vorliegende Gutachten verfolgt das Ziel, zentrale Erkenntnisse über die Effekte von Gebietsreformen systematisch und umfassend auszuwerten. Dazu gehört auch die kritische Auseinandersetzung mit bestehender Forschung sowie mit zentralen methodischen Problemen der bisher durchgeführten Untersuchungen, da die Befunde mitunter widersprüchlich sind. Im Kern geht es um eine Bestandsaufnahme und Systematisierung bisheriger Forschung über die Effekte von Gebietsreformen. In diesem Zusammenhang soll das Gutachten auch dazu beitragen, die derzeit geführte Debatte zu versachlichen und durch wissenschaftliche Erkenntnisse zu unterfüttern. Die folgenden drei wesentlichen Wirkungsdimensionen der Reform werden dabei näher betrachtet:

1. Leistungsfähigkeit, Verwaltungs- und Veranstaltungskraft
2. Einsparungen, Skalenerträge, Wirtschaftlichkeit
3. Integrationsfähigkeit, Partizipation, demokratische Kontrolle

Die Untersuchung zeigt, dass ein besonderes Augenmerk auf den konkreten Umsetzungsprozess der Gebietsreform zu legen ist, um Verbesserungen in diesen drei Leistungsfeldern realisieren zu können. Dazu gehören verschiedene flankierende Maßnahmen und auch die Bereitschaft auf Seiten der kommunalen Akteure, im Rahmen ihrer Selbstverwaltungsautonomie gegebene Verbesserungspotenziale tatsächlich zu nutzen. Das vollständige Gutachten finden Sie in Kürze auf dieser Seite.

Informationen zur Tagung

Wissenschaftliche Projektleitung: Universität Potsdam

• Sabine Kuhlmann
• Markus Seyfried
• John Siegel