Gutachten im Auftrag des Bundesministeriums des Inneren für Bau und Heimat (BMI)

Die für Stadtentwicklung zuständigen europäischen Ministerinnen und Minister haben 2007 die "Leipzig-Charta zur nachhaltigen europäischen Stadt" verabschiedet. Die Kernbotschaften der gemeinsamen Charta waren die Stärkung integrierter Stadtentwicklungspolitik und die herausgehobene Bedeutung benachteiligter Stadtquartiere. Bei der im Zuge der deutschen EU-Ratspräsidentschaft im zweiten Halbjahr 2020 angestrebten Aktualisierung der Leipzig-Charta steht nun die kommunale Handlungsfähigkeit im Mittelpunkt.

Das Gutachten analysiert in diesem Zusammenhang die Handlungsfähigkeit der kommunalen Selbstverwaltung im europäischen Vergleich und liefert Hinweise dafür, inwiefern die Forderung nach stärkerer kommunaler Handlungsfähigkeit EU-weit konsensfähig ist. Ziel der Studie ist die Darstellung der Systeme kommunaler Selbstverwaltung im europäischen Vergleich. Dabei wird die Rolle der Kommunen im europäischen Vergleich insbesondere anhand ihrer (finanziellen) Autonomie und anhand des (territorialen und Aufgaben-)Profils untersucht. Des Weiteren werden Modelle der Kommunalfinanzen im europäischen Vergleich ebenso untersucht wie relevante Reformtrends.

Projektverantwortliche:

• Prof. Dr. Sabine Kuhlmann
• Benoît Dumas (Ansprechpartner)
• Moritz Heuberger

Redaktion:

• Lea Scheurer (European Urban Knowledge Network (EUKN))