Vorstellung des Berichts der NATO-Reflektionsgruppe
02.06.2021
per Zoom
Am 2. Juni 2021 fand über Zoom ein hochrangig besetztes Gespräch zur Transformation der NATO statt. Die beiden Vorsitzenden der NATO-Reflektionsgruppe, der ehemalige Bundesverteidigungsminister Dr. Thomas de Maizière und Dr. Wess Mitchell, von 2017 bis 2019 stellvertretender Außenminister für Europa und Eurasien im amerikanischen State Department, stellten der Gruppe den Bericht und einige seiner 138 Empfehlungen vor, der im November 2020 veröffentlicht worden war und in der Fachwelt ein großes Echo fand. Die Kernaussagen des Reflektionsberichts, der auf den nächsten NATO-Gipfel im Sommer 2021 schon jetzt großen Einfluss hat, fanden in der Gruppe großen Anklang und wurden lebhaft debattiert.
Unter anderem empfiehlt die Reflektionsgruppe die Modernisierung des Strategischen Konzepts der NATO von 2010, um den neuen Realitäten in den internationalen Beziehungen gerecht zu werden, die heute sehr viel stärker als noch 2010 von einem neuen Systemwettbewerb zwischen dem Westen und den illiberalen Großmächten Russland und China geprägt ist. Um angemessen auf diese neue globale Herausforderung zu reagieren, empfiehlt die Reflektionsgruppe eine Stärkung der Konfliktbeilegungsmechanismen sowohl innerhalb der NATO (um das wertvolle Konsensprinzip im Nordatlantikrat nicht aufgeben zu müssen) als auch im Verhältnis mit der EU (um eine Duplizierung von Strukturen und Fähigkeiten zwischen beiden Organisationen zu vermeiden), sowie eine Flexibilisierung und Neuausrichtung der Partnerschaftsstrukturen mit befreundeten Mächten im südlichen Mittelmeerraum, in Osteuropa sowie im Indo-Pazifik.
Die Veranstaltung wurde von Brigadegeneral a.D. Dr. Klaus Wittmann moderiert. Die Initiative für dieses Gespräch vor kleinem Kreis ging von Patrick Schwarzkopf aus, der Alumnus des MA War and Conflict Studies ist.