Der Bildungswissenschaftler Prof. Dr. Wilfried Schubarth und der Humangeograph Prof. Dr. Manfred Rolfes, beide Universität Potsdam, haben gemeinsam mit Dr. Michael Kohlstruck vom Zentrum für Antisemitismusforschung der TU Berlin eine fundierte Expertise zum Konzept der Landesregierung „Tolerantes Brandenburg – für eine starke und lebendige Demokratie“ (TBB) vorgelegt. Das Gutachten trägt eine interdisziplinäre Handschrift. Während Manfred Rolfes dazu über räumliche Muster des Rechtsextremismus in Brandenburg forschte, richtete sich Wilfried Schubarths Blick insbesondere darauf, inwieweit das TBB-Konzept Demokratie und Partizipation fördert und die Abstimmung zwischen den verschiedenen Akteuren gelingt. Das Autorenteam bestätigt der Landesregierung, dass sich sowohl Handlungskonzept als auch Beratungsnetzwerk bewährt haben.
Aufgabe des Wissenschaftlerteams war es, den jährlichen Bericht der Geschäftsstelle des Programms „Tolerantes Brandenburg“ zu ergänzen. Das Programm wird federführend betreut vom Ministerium für Bildung, Jugend und Sport (MBJS) des Landes Brandenburg. Besondere Aufmerksamkeit kam im Gutachten der Qualität der Zusammenarbeit innerhalb des landesweiten Beratungsnetzwerkes sowie –darüber hinaus – den Beziehungen innerhalb dieses Verbundes zu. Gegenwärtig sind über 40 Institutionen, auch aus der Wirtschaft, involviert. Mit dabei sind unter anderem die „Opferperspektive“, der Brandenburgische Sportbund, das „Aktionsbündnis gegen Gewalt, Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit“.
Die Wissenschaftler haben sich dem Gegenstand mit einem Mix an Methoden genähert. So wurden 19 leitfadengestützte Experteninterviews mit 23 Personen (Vertreter/innen des Beratungsnetzwerkes, der Landespolitik und der Wissenschaft) und eine Dokumentenanalyse durchgeführt. Zudem befragte die Gruppe rund 40 Netzwerkangehörige mithilfe standardisierter Fragebögen. Auch ein Feedbackworkshop fand statt. Auf der Grundlage der unterschiedlichen wissenschaftlichen Perspektiven der Forscher gelang es, das Handlungskonzept unter politologischen, bildungswissenschaftlichen, regionalwissenschaftlichen und anderen Aspekten zu beleuchten.
Die Wissenschaftler empfehlen im Gutachten, das Verhältnis des TBB zu den Ministerien transparent zu gestalten. Die Verantwortung für Rechtsextremismusbekämpfung und Demokratieerziehung könne zudem nicht delegiert werden und müsse bei den Schulen selbst bleiben, wobei diese entsprechende Unterstützung benötigten. Zugleich sprechen sich die Experten für ein breiteres Verständnis von Rechtsextremismus aus, das nicht nur Verhaltensweisen, sondern auch rechtsextreme Einstellungen umfasse. Hier bestünde Handlungsbedarf bezüglich frühzeitiger Prävention.
Der regionalwissenschaftliche Zugang schärft im Text den Blick für die sozialräumlichen und kommunal disparaten Herausforderungen bei der Rechtsextremismusbekämpfung und Demokratieförderung. Rechtsextreme Aktivitäten und zivilgesellschaftliches Engagement sind, so wird festgestellt, im Land Brandenburg räumlich sehr unterschiedlich verteilt. Die lokalen demografischen, sozio-ökonomischen und kommunalpolitischen Rahmenbedingungen besäßen deshalb große Bedeutung. In dem Zusammenhang hinterfragt die Expertise, inwieweit das TBB-Konzept diesen Anforderungen hinreichend gerecht wird. So erfordere eine wenig ausgeprägte Zivilgesellschaft in einigen ländlich-peripheren Regionen Brandenburgs, etwa im Süden des Landes, besondere Ansätze bei der Rechtsextremismusbekämpfung und Demokratieförderung. Diese Ansätze müssten stets ergänzt, angepasst und neu erprobt werden. Das Autorenteam rät dazu, vor allem über die Regionalen Arbeitsstellen für Bildung, Integration und Demokratie und die lokal verankerten Mobilen Beratungsteams, auf die spezifischen Situationen vor Ort einzugehen.
Grundsätzlich habe sich das Handlungskonzept aber bewährt, insbesondere die Etablierung eines landesweiten professionellen Beratungsnetzwerkes. Das Netzwerk „Tolerantes Brandenburg“ arbeitet außerordentlich agil, ergab die Sozialanalyse. Es existieren zahlreiche Projektaktivitäten, auch außerhalb des Handlungsfeldes Rechtsextremismus und Demokratieförderung. Die Partner im Netzwerk sind mit der Zusammenarbeit untereinander sowie der Arbeit der Koordinierungsstelle zufrieden, teilweise sogar sehr zufrieden.
Die Expertise umfasst 36 Seiten und wurde innerhalb von sechs Monaten erstellt. Seit März 2014 liegt das Gutachten vor.
Kontakt: Prof. Dr. Wilfried Schubarth, Humanwissenschaftliche Fakultät
Telefon: 0331 977-2176
E-Mail: wilschubuuni-potsdampde
Prof. Dr. Manfred Rolfes, Institut für Geografie
Telefon: 0331 977-2305
E-Mail: mrolfesuuni-potsdampde
Mehr Informationen unter: www.tolerantes.brandenburg.de
Medieninformation 19-06-2014 / Nr. 109
Petra Görlich
Ergänzung zur PM 173/2014 des MBJS des Landes Brandenburg
Universität Potsdam
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Online gestellt: Edda Sattler