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Gegen extreme Rechte, für plurale Demokratie

Der Senat der Universität Potsdam hat im Juli 2023 die AG gegen Rechtsextremismus eingerichtet, die sich aus Mitgliedern aller Fakultäten und Statusgruppen zusammensetzt. Es ist das Ziel der AG, proaktiv daran mitzuwirken, an der Universität Potsdam Rahmenbedingungen für Studium, Forschung, Lehre und universitäres Leben zu schaffen, die ein gleichberechtigtes, freiheitliches, plurales und solidarisches Miteinander gewährleisten und dieses Miteinander gegen antidemokratische und wissenschaftsfeindliche Angriffe zu verteidigen. Dies geschieht im Einklang mit der Antidiskriminierungsrichtlinie der Universität zur Gestaltung eines wertschätzenden und gewaltfreien Arbeits- und Studienumfeldes, in dem die Rechte, Freiheiten und die Würde der Mitmenschen geachtet werden.

Dementsprechend positioniert sich die AG gegen extreme rechte, antidemokratische, antipluralistische, geschichtsrevisionistische, wissenschaftsfeindliche, populistische sowie autoritäre Einstellungen und Handlungen, die eine Ungleichheit von Menschen implizieren oder proklamieren und entsprechende Machtverhältnisse unterstützen, etablieren oder verstärken. Beispiele hierfür sind Rassismus, Antisemitismus, Islamfeindlichkeit, Antifeminismus, Hetero- und (Cis-)Sexismus, Ableismus oder Klassismus. Ein besonderes Augenmerk der AG liegt hierbei auf der Ablehnung gewaltlegitimierender Ideologien und Praktiken, die marginalisierten Gruppen und Individuen die Menschenwürde und die gleichberechtigete Zugehörigkeit zu dieser Gesellschaft absprechen. Dabei gehen wir davon aus, dass Gewalt in Sprache und Diskurs beginnt, dazu gehören Hate Speech, Strategien der diskursiven Normalisierung rechtspopulistischer Begriffe (z.B. „Rückkehrzentrum“), oder solche der Verkehrungen ins Gegenteil (z.B. Umkehrung von Täter- und Opferpositionen). Der Arbeitsbereich der Arbeitsgruppe schließt die Dokumentation nonverbaler Ausdrucksformen (Symbole, visuelle Codes, etc.) und erfolgter Übergriffe mit ein, die zur Präsenz rechtsextremer und antidemokratischer Positionen an der Universität Potsdam beitragen können.

Um ihre Ziele zu erreichen, arbeitet die AG gegen Rechtsextremismus momentan in drei Bereichen:

  • Sicherheit, Monitoring und Dokumentation: Verbesserung des Schutzes der Campi der Universität Potsdam und deren Nutzer*innen gegen rechte, demokratiefeindliche, wissenschaftsfeindliche und antipluralistische Einflussnahmen und Bedrohungen
  • Positionierung: Entwicklung von Richtlinien gegen extreme Rechte und strukturelle Diskriminierung, für Pluralität und Vielfalt an der UP; Stellungnahmen zu regionalen Entwicklungen mit Bezug zum Themenbereich der AG; Beratung des Präsidiums; Beauftragung eines Gutachtens über die Vereinbarkeit der Positionen der AfD, ihrer Jugendorganisation „Junge Alternative“ (JA) und der ihr nahestehenden Desiderius-Erasmus-Stiftung mit den Leitlinien der Universität Potsdam
  • Vermittlung: Gebündeltes Angebot von Wissen, Kompetenzen und Aufklärung für Mitarbeiter*innen, Studierende der UP sowie die Zivilgesellschaft

Bei der Arbeit in den Untergruppen orientiert sich die AG an dem vom Präsidenten der Universität Potsdam formulierten Ideal einer vermittelten Diskussionskultur und „der Fähigkeit zur kritischen Analyse“. Demokratische und pluralistische Prinzipien sollen insbesondere für die wissenschaftliche Praxis gelten, denn der konstruktive Umgang mit Komplexität und Widersprüchlichkeit ist grundlegender Bestandteil akademischer Wissensproduktion. Die Vielfalt evidenzbasierter akademischer Perspektiven ist dafür grundlegend und wird u.a. von der Deutschen Forschungsgemeinschaft (DFG) als Möglichkeit zur Steigerung wissenschaftlicher Exzellenz genannt. Um dies zu ermöglichen, muss das Erkennen und die Abgrenzung von rechten und populistischen Formen von Wissensproduktion (z.B. selektive oder fehlende Beachtung wissenschaftlicher Evidenz) und autoritären Wissenssystemen und daraus resultierenden Diskursordnungen (z.B. das Verbot von Gender Studies wie zuletzt in Ungarn) grundlegend für die wissenschaftliche Praxis an der Universität Potsdam sein. An der Universität Potsdam sollen Debatten in Forschung und Lehre, aber auch im universitären Alltag respektvoll, wissenschaftlich fundiert und evidenzbasiert geführt werden.

Insgesamt ist es ist von elementarer Bedeutung, dass an der Universität Potsdam die Prinzipien und Praxisformen von Freiheit, Gleichheit, Pluralität und Solidarität in Forschung, Lehre und sozialer Kultur vermittelt und entschlossen gegen antidemokratische und antipluralistische Ideologien, Praktiken und Einstellungen verteidigt werden. Dazu gehört ein Bewusstsein für den Wert von respektvoller Streitkultur und lösungsorientierter Konfliktpflege mit demokratischen Akteur*innen, sowie eine Haltung die Partizipation und Teilhabe aller gesellschaftlichen Gruppen an diesen Prozessen ermöglicht. Plurale Demokratie ermöglicht Gleichberechtigung, Freiheit und autonome Meinungsbildung. Demokratie muss gestaltet werden und braucht Engagement – auch das der Universität Potsdam, ihrer Mitarbeiter*innen und Student*innen.