Hauptpersonalrat und Ministerien

02.10.2020 - Keine Personalversammlung im online_Format

Informationen zur Personalversammlung unter Coronabedingungen (PDF 133KB)

MWFK - Informationen für Hochschulen in Brandenburg

Informationen zu den Entwicklungen und Entscheidungen des MWFK zum Corona-Virus

12.06.2020 - Maßnahmen im Elterngeld

Gesetz über Maßnahmen im Elterngeld aus Anlass der COVID-19-Pandemie (PDF 135KB)
[12.06.2020, MIK]

12.06.2020 - Anrechnung von Stunden als Arbeitszeit

Anrechnung von Stunden als Arbeitszeit für Tarifbeschäftigte (PDF 158KB)
[MIK, 12.06.2020]

03.04.2020- KMK informiert - Sommersemester findet statt

Vorlesungszeiten flexibel, Wintersemester beginnt zum 01.11.2020, Termine Bewerbungs- und Zulassungsverfahren angepasst (PDF 44KB)

03.04.2020 - "Flexisemester" statt "Nichtsemester"

Pressemitteilung des Tagesspiegel - Interview - mit Ministerin Manja Schüle - MWFK (PDF 57KB)

24.03.2020 - Sicherung der Arbeitsfähigkeit der Betriebsräte

Ministererklärung - Bundesministerium für Arbeit und Soziales (PDF 76KB)

18.03.2020 - Arbeitsbefreiung zur Kinderbetreuung

Rundschreiben MWFK: Gewährung von Arbeitsbefreiung zur Kinderbetreuung anlässlich aktueller Entwicklungen in Bezug auf das Corona-Virus (PDF 171KB)

17.03.2020 - Personalratssitzung - Videokonferenz statt Präsenzsitzung

Videokonferenz aufgrund des Gesundheitsschutzes zur Beschlussfassung möglich (MIK) (PDF 154KB)

17.03.2020 - Dr. Manja Schüle (MWFK)

17.03.2020 - Informationsmail von Ministerin Dr. Manja Schüle (PDF 59KB)

17.03.2020 - Leitlinien der Bundesregierung

17.03.2020 - Leitlinien der Bundesregierung zum einheitlichen Vorgehen (PDF 66KB)

13.03.2020 - Corona Virus (MWFK)

Pressemitteilung des MWFK
Veranstaltungen (PDF 176KB)
Reisen (PDF 164KB)

12.03.2020 - Corona Virus (MSGIV)

Presseinformation

11.03.20 - tarif und beamtenrechtliche Auswirkungen - Corona Virus MIK

zusammengefasste Darstellung der tarif- und beamtenrechtlichen Auswirkungen verschiedener Fallkonstellationen zur Arbeitsleistung in Zshg. mit dem Corona Virus (MIK) (PDF 289KB)

28.02.2020 - Rückzahlung zuviel gezahlten Entgeltes (MIK)

Schreiben des Ministerium des Innern und für Kommunales (MIK) (PDF 167KB)
Muster der Einrede (PDF 10KB)

24.02.2020 - Nachweis über Masernimpfschutz (MBJS)

Rundschreiben 3/2020 - Erfordernis des Nachweises über einen ausreichenden Impschutz gegen Masern (PDF 1,42MB)

22.08.2019 - MWFK informiert zu Betriebsärzten und FaSi

Mit Schreiben vom 22.08.2019 informiert das MWFK zu Personalrechtlichen Verfahren bei der Einstellung und bestellung von Betriebsärzten und Fachkräften für Arbeitssicherheit. (PDF 40KB)

12.08.2019 - Fragen an den dbb - Wahlprüfsteine

Der dbb brandenburg ist größte gesellschaftliche Interessenvertretung für den öffentlichen Dienst in Brandenburg und hat an alle demokratisch legitimierten Parteien einige grundsätzliche Fragen, die die Beamtinnen und Beamten, sowie die Versorgungsempfänger, aber auch die Tarifbeschäftigten betreffen gestellt. Die Fragen und Antworten finden Sie unter diesem Link.

17.06.2019 - Kabinettsbeschluss - Umzug MWFK nach Cottbus rechtwidrig?

örtliche Personalrat des MWFK fordert Aufhebung des Kabinettsbeschlusses vom 16.04.2019 - Gutachten vom 14. Juni 2019 (PDF 1,47MB)

02.03.2019 - Einigung in Tarifgesprächen

Anhebung der Tabellenentgelte in drei Schritten (PDF 66KB)

Ministerium

10. Mai.2019 - 25. Änderung der Satzung der VBL

Für Studierende in dualen Studiengängen oder unmittelbar darauf aufbauenden Masterstudiengängen kann die Pflicht zur Versicherung in die VBL durch Arbeitsvertrag evtl. begründet werden.

Befristete Verringerung der Arbeitszeit („Brückenteilzeit“)

Mit dem neu eingeführten § 9a TzBfG besteht ein Anspruch auf eine zeitlich begrenzte, d. h. befristete Verringerung der Arbeitszeit, die sogenannte Brückenteilzeit. Der neue Anspruch ist nicht an bestimmte Gründe gebunden (Kindererziehung, Pflege von Angehörigen o. ä.). Sie soll den Arbeitnehmern ermöglichen, die regelmäßige Arbeitszeit über einen längeren, aber dennoch befristeten Zeitraum auf ihre individuelle Lebensphase anzupassen. (PDF 148KB)

sachgrundlose Befristung ab 2019

Die Zahl befristeter Arbeitsverträge soll beginnend mit dem Doppelhaushhalt 2019/2020 um ein Drittel reduziert werden. Das bedeutet ab 01.01.2019 sollen sachgrundlose Befristungen nicht mehr abgeschlossen werden. Einzelfälle sind künftig zu dokumentieren. (PDF 1,81MB)

Mindestlohn gestiegen - ab 01. Januar 2019 - 9,19 EUR

Zweite Mindestlohnanpassungsverordnung (PDF 102KB)

Arbeitsverhältnisse mit WHK`s und SHK`s - Oktober 2018

Die Befristung des Arbeitsverhältnisses einer studentischen Hilfskraft nach § 6 WisszeitVG setzt die Erbringung einer wissenschaftlichen oder künstlerischen Hilfstätigkeit voraus. Hilfstätigkeiten in der allgemeinen Verwaltung (Sekretariat, Bibliothek, IT Bereich...) sind keine wissenschaftlichen Tätigkeiten. (PDF 102KB)

Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall - 11.Mai 2017

Info des MIK (PDF 95KB)
Nach § 22 Abs. 1 TV-L haben Beschäftigte im Krankheitsfall bis zur Dauer von 6 Wochen Anspruch auf Entgeltfortzahlung. Nach Ablauf dieses Zeitraums erhalten die Beschäftigten für die Zeit, für die ihnen Krankengeld oder entsprechende gesetzliche Leistungen gezahlt werden, einen Krankengeldzuschuss (§ 22 Abs. 2 TV-L).

Lehrverpflichtungsverordnung Land Brandenburg vom 13.01.2017

Lehrverpflichtungsverordnung (PDF 714KB)