Im Januar 2024 hat Sahra Wagenknecht, die erst im Oktober 2023 aus der Partei Die Linke ausgetreten war, mit dem BSW eine neue Partei in Deutschland gegründet. Erste Umfragen deuten an, dass das BSW bis zu zehn Prozent der Stimmen erreichen könnte. Doch wo findet sich die Partei im politischen Spektrum der deutschen Parteienlandschaft eigentlich wieder? In der Öffentlichkeit wurde bereits intensiv darüber diskutiert, ob sie als links-konservativ oder in Anlehnung an die englische Literatur als links-autoritär gelten sollte. „Weniger Beachtung fand bislang allerdings die populistische Kommunikation von Sarah Wagenknecht selbst und welche Rolle diese für die politische Ausrichtung des BSW gespielt hat“, so Dr. Jan Philipp Thomeczek. „Dabei könnte dies eine Erklärung dafür bieten, warum das BSW scheinbar gegensätzliche Gruppen – wie Wählerinnen und Wähler der Linken und der AfD – gleichzeitig ansprechen kann, da populistische Einstellungen unter den Anhängerinnen und Anhängern beider Parteien weit verbreitet sind.“
Unter populistischer Kommunikation wird in der Politikwissenschaft eine Rhetorik verstanden, in der die Bevölkerung als von korrupten Eliten unterdrückt dargestellt wird. Für seine Studie analysierte der Politikwissenschaftler die Rolle der populistischen Kommunikation von Wagenknecht und dem BSW gleichermaßen. Die Analyse sämtlicher Reden (ca. 10.000) und Pressemitteilungen (ca. 19.000) aller Linken-Bundestagsabgeordneten in der Fraktion zwischen 2005 und 2023 zeigte, dass Sarah Wagenknecht unter den Linken-Abgeordneten mit Abstand am häufigsten populistische Kommunikationselemente einsetzte. Darüber hinaus sind einige der populistischsten früheren Linken-Abgeordneten dem BSW beigetreten. Gemeinsam prägen sie auch das neu gegründete Bündnis, wie die qualitative Auswertung des BSW-Parteiprogramms offenbart, das eine weitgehend populistische Rhetorik aufweist. Es wird deutlich, dass hier insbesondere die Kritk an der Politik- und Wirtschaftselite eine wichtige Rolle spielen. Diese Elitenkritik wird mit einem starken Bevölkerungsbezug kombiniert, der beispielsweise in der Ansprache der „Fleißigen“ deutlich wird. Insgesamt erscheint damit die Klassifizierung als populistische Partei gerechtfertigt.
Die Studie:
J. Philipp Thomeczek, Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW): Left-Wing Authoritarian—and Populist? An Empirical Analysis, Politische Vierteljahresschrift (2024): https://doi.org/10.1007/s11615-024-00544-z
Kontakt:
Dr. Philipp Thomeczek, Lehrstuhl für Vergleichende Politikwissenschaft
Telefon: 0331 977-4644
E-Mail: jan.philipp.thomeczekuuni-potsdampde
Medieninformation 31-05-2024 / Nr. 047